Koexistenzvereinbarungen – ein sinnvolles Instrument bei Markenstreitigkeiten
Markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarungen (oft auch Koexistenzvereinbarungen genannt) lösen Konflikte zwischen Inhabern älterer und Inhabern jüngerer Marken. Mögliche Widerspruchs- oder Unterlassungsverfahren werden damit vermieden oder erledigt. In solchen Vereinbarungen wird zwischen Parteien verbindlich festgelegt, wie die konfligierenden Marken zukünftig nebeneinander bestehen können, wo deren Bestandsgrenzen sind und für welche Waren und Dienstleistungen die Inhaber definitiv Schutz beanspruchen. […]
