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Markenschutz und Research der Verfügbarkeit

Quelle: AMATIN AG 2021

Wer eine Marke schützen will, muss diese beim entsprechenden Markenamt anmelden und registrieren lassen. Es ist heute scheinbar ohne weiteres möglich, über ein Suchfenster die Anmeldung und Registrierung einer Marke angeblich problemlos per Mausklick gleich selbst zu erledigen. Auf den ersten Blick mögen solche Angebote verlockend erscheinen, da auf einen vorgängigen Research zur Evaluation der Konkurrenz und der markenrechtlichen Verfügbarkeit regelmässig verzichtet wird.

Markenresearch als stabiles Fundament einer Marke

Dieses Vorgehen beinhaltet ein nicht zu unterschätzendes Risiko. Der Research bildet das stabile Fundament einer Marke. Erst eine professionell durchgeführte Recherche erlaubt eine adäquate Formulierung der Waren- und Dienstleistungsklassen. Diese Klassifikation erfordert spezifisches Fachwissen und ist sehr wichtig, da falsche bzw. fehlende Klassen oder Begriffe dazu führen, dass die gewünschten Waren und Dienstleistungen vom Markenschutz gar nicht erfasst sind. In der Folge muss die Marke erneut angemeldet werden, womit die gesamten Registrierungsgebühren nochmals zu bezahlen sind. Auch im Hinblick auf eine allfällige internationale Erweiterung des Markenschutzes von der Schweiz beispielsweise auf die EU ist es wichtig, bereits die Basismarke in der Schweiz korrekt zu registrieren. Sonst müssen auch die internationalen Gebühren mehrfach bezahlt werden. Für die korrekte Klassendefinition ist also eine vorgängige, gründliche Verfügbarkeitsrecherche vonnöten.

Markenkollisionen von Anfang an vermeiden

Dazu kommt, dass je nach Rechercheergebnis die Markenkategorie (wie z.B. Wort-, Wortbild- oder Formmarke) und die Wahl der Klassen und Begriffe so anzupassen sind, dass mögliche Markenkollisionen, die zu kostspieligen Widerspruchs- oder Klageverfahren führen, von Anfang an vermieden werden. Der anfangs durchgeführte Research hilft also auch, sich hinreichend von der Konkurrenz abzugrenzen und Juristenfutter zu vermeiden.

Mit professionellem Research einen massgeschneiderten Markenschutz erzielen

Nicht zuletzt ermöglicht ein hinreichender Research auch, die beabsichtigten Produkte und Dienstleistungen massgeschneidert durch die eigene Marke zu schützen. Dies ist überaus wichtig, da die Marke einer Gebrauchspflicht unterliegt. Ist der Markenschutz zu wenig produktespezifisch, kann der Nachweis des effektiven Gebrauchs der Marke nicht erbracht werden, womit man den Markenschutz verliert.

Ein Verzicht auf einen Research und eine daraus folgende Registrierung kann auf der Basis falscher Produkteklassen und markenrechtlicher Fehleinschätzung somit Fehlinvestitionen und erhebliche Verfahrenskosten nach sich ziehen. Im Idealfall dient der Marken-Research der präzisen Festlegung der Marken-Überwachung.

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