Es gibt Situationen, in denen die F\u00fchrung eines Unternehmens zur Einsicht kommt, dass einzelne Betriebsteile sich nicht im bisherigen Unternehmen wirtschaftlich erhalten lassen. Die Gr\u00fcnde hierf\u00fcr sind zahlreich. Logische Konsequenz ist aber meist dieselbe: der Beschluss, solche Gesch\u00e4ftsbereiche zu \u00fcbertragen respektive zu ver\u00e4ussern.\u00a0
Das Fusionsgesetz bietet neben der gemeinhin bekannten M\u00f6glichkeit der Fusion unter anderem auch die M\u00f6glichkeit, zu definierende Aktiven und Passiven eines Unternehmens mittels sogenannter Verm\u00f6gens\u00fcbertragung auf ein anderes Unternehmen zu \u00fcbertragen. Der grosse Vorteil dieses Instruments besteht im Vergleich zur \u00dcbertragung der einzelnen Aktiven und Passiven darin, dass diese in einem Akt \u00fcbertragen werden k\u00f6nnen, also ohne die gesetzlichen Formvorschriften f\u00fcr jedes einzelne Aktivum und Passivum einhalten zu m\u00fcssen. Dies erspart neben Zeit vor allem Geld. Zudem ist es die einzige Form der gem\u00e4ss Fusionsgesetz m\u00f6glichen Umstrukturierungen, die rein verm\u00f6gensrechtlich wirkt und somit keine mitgliedschaftsrechtliche Komponente aufweist. Dies bedeutet, dass die Gesellschafterstellung der bisherigen Gesellschafter unber\u00fchrt bleibt. Auch in der Praxis werden diese positiven Aspekte vermehrt erkannt, weshalb die Zahl der Verm\u00f6gens\u00fcbertragungen in den letzten Jahren stetig gestiegen ist.
Mittels Verm\u00f6gens\u00fcbertragung kann ein ganzer Betrieb, ein Betriebsteil oder theoretisch auch nur ein einziges Aktivum \u00fcbertragen werden. Die beteiligten Unternehmen k\u00f6nnen unter sich vereinbaren, welche Aktiven und Passiven \u00fcbertragen werden sollen und wie diese zu bewerten sind. Dies geschieht mittels sogenanntem Inventar, welches das Herzst\u00fcck des Verm\u00f6gens\u00fcbertragungsvertrags bildet. Zum zwingenden Inhalt desselben geh\u00f6rt auch eine Liste der auf den \u00fcbernehmenden Betrieb \u00fcbergehenden Arbeitsverh\u00e4ltnisse und die Gegenleistung, welche der \u00fcbernehmende Betrieb dem \u00fcbergebenden schuldet. Letztlich m\u00fcssen, soweit Grundst\u00fccke, Wertpapiere oder immaterielle Werte \u00fcbertragen werden, diese in eigenen Inventaren aufgef\u00fchrt werden.
Im Rahmen des Prozesses der Verm\u00f6gens\u00fcbertragung stellen sich erfahrungsgem\u00e4ss immer wieder Fragen. Die sich ergebenden Probleme sind vielseitig. Als Beispiel sei etwa die Frage genannt, wie ausf\u00fchrlich das der Verm\u00f6gens\u00fcbertragung zugrunde liegende Inventar sein muss. Muss jedes einzelne noch so kleine Aktivum aufgef\u00fchrt werden oder gen\u00fcgt es, etwa die gesamte “Fahrzeugflotte” des betroffenen Betriebsteils zu nennen? Wie sieht es mit dem Schutz der Arbeitnehmer aus, deren Arbeitsverh\u00e4ltnisse \u00fcbertragen werden, sollte der \u00fcbernehmende Betrieb ihre L\u00f6hne nicht zahlen k\u00f6nnen? Gehen neben den Arbeitsvertr\u00e4gen auch andere Vertragsverh\u00e4ltnisse, etwa Lieferantenvertr\u00e4ge, automatisch auf den \u00fcbernehmenden Betrieb \u00fcber oder bedarf es hierf\u00fcr einer Zustimmung des betreffenden Vertragspartners? Welche Beschlussfassungen braucht es innerhalb der betroffenen Unternehmen und welche M\u00f6glichkeiten der Anfechtung der Beschl\u00fcsse m\u00fcssen beachtet werden? Gibt es neben den vom Gesetz vorgesehenen zwingenden Vertragsinhalten weitere Fragen, welche die Parteien regeln sollten?
Daneben kann auch die Anmeldung und Eintragung der Verm\u00f6gens\u00fcbertragung beim Handelsregisteramt Stolpersteine bereithalten, da die Handelsregister\u00e4mter diesbez\u00fcglich genau pr\u00fcfen, ob s\u00e4mtliche Voraussetzungen der Eintragung gegeben sind.
Wir von Amatin haben grosse Erfahrung im Bereich der Umstrukturierungen und haben bereits mehrfach Verm\u00f6gens\u00fcbertragungen begleitet. Wir kennen die T\u00fccken, die sich auf dem Weg zur erfolgreichen Verm\u00f6gens\u00fcbertragung ergeben k\u00f6nnen und wissen, wie wir diese umgehen und notfalls aus der Welt schaffen k\u00f6nnen.\u00a0\u00a0<\/p>\n\n\n\n
Sollten Sie Interesse an einer Verm\u00f6gens\u00fcbertragung, den hier aufgeworfenen Fragen oder sonstiger Umstrukturierungstatbest\u00e4nde haben, z\u00f6gern Sie nicht, uns zu kontaktieren. Wir freuen uns auf Ihre Anfrage. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Es gibt Situationen, in denen die F\u00fchrung eines Unternehmens zur Einsicht kommt, dass einzelne Betriebsteile sich nicht im bisherigen Unternehmen wirtschaftlich erhalten lassen. Die Gr\u00fcnde hierf\u00fcr sind zahlreich. Logische Konsequenz ist aber meist dieselbe: der Beschluss, solche Gesch\u00e4ftsbereiche zu \u00fcbertragen respektive zu ver\u00e4ussern.\u00a0 Das Fusionsgesetz bietet neben der gemeinhin bekannten M\u00f6glichkeit der Fusion unter anderem […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":1161,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[382,3,8],"tags":[40,48,65,68,74,103,104,106],"class_list":["post-1456","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","","category-corporate-company-law-en","category-employment-law","category-sme","tag-arbeitsverhaeltnis","tag-betrieb","tag-fusion","tag-gesellschaftsrecht","tag-inventar","tag-uebergang","tag-umstrukturierung","tag-vermoegensuebertragung"],"acf":[],"yoast_head":"\n